Pressemitteilung Falsches Signal einer Universitätsstadt

„Der SPD-Ortsverein lehnt eine weitere Verschärfung der Benutzerordnung der Parkanlagen ab“, kommentiert der SPD-Chef in Freiberg Jakob Schreiber den Vorstoß der CDU- Stadtratsfraktion zu einem geplanten Alkoholverbot in den Parkanlagen der Stadt. Wir sehen es nicht ein, wieso das Fehlverhalten einiger weniger dazu führen soll, dass alle über einen Kamm geschert werden. Man sollte vielmehr auf die aktuelle Gesetzeslage zurückgreifen, die bereits jetzt genügend Handhabe für die Sicherheitskräfte der Stadt und die Polizei bietet. Denn Drogenbesitz und Drogenhandel ist seit jeher durch das Betäubungsmittelgesetz unter Strafe gestellt. Auch Pöbeleien und Beleidigungen werden nach dem Strafgesetzbuch sanktioniert. Diese Gesetze müssen konsequent angewendet werden. Neue Verbote und Einschränkungen braucht es nicht. Schulungen und Weiterbildungen für die Ordnungskräfte der Stadt wären der richtige Weg und sollten finanziell unterstützt werden, damit sie ihre schon vorhandenen Möglichkeiten optimal nutzen können. Jakob Schreiber zeigt sich zuversichtlich, dass die Ordnungsbehörden ausreichend Durchsetzungsvermögen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit aufbringen werden.

 

Veröffentlicht am 05.07.2018

 

Susann Rüthrich (MdB) Bundespolitik Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird entfristet

[25.05.2018] Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird entfristet. Damit gibt es über 2019 hinaus Planungssicherheit für jene Initiativen, die sich konkret vor Ort für die Stärkung von Demokratie und des Zusammenhalts einsetzen. Dies hat heute die Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey bei ihrem Gespräch mit Politiker*innen und Engagierten in Pirna verkündet. Dazu erklären die SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich (Foto) und der SPD-Landtagsabgeordnete Henning Homann:

Veröffentlicht von SPD Mittelsachsen am 25.05.2018

 

Allgemein Lösung am Küchentisch - Dulig und Homann besuchen SG Lauenhain

 

Gute Nachrichten konnten der SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig und der Kreisvorsitzende der SPD Mittelsachsen, Henning Homann, den Kanuten der SG Lauenhain überbringen. Anlass des Besuchs war die Lösung eines jahrelangen Rechtsstreits um die Grundstückszuordnung der Vereinsheimat der Kanuten. Auf das Problem hatte im vergangenen August am Rande der Küchentischtour ein Vereinsvertreter aufmerksam gemacht. Eine Einigung konnte durch Vermittlung von Henning Homann erzielt werden. Der Weg zu einer dringend nötigen Modernisierung des Vereinsheims mit Fördermitteln des Freistaats ist nun frei. Dazu erklärt der Döbelner Landtagsabgeordnete:

Veröffentlicht von SPD Mittelsachsen am 10.04.2018

 

Allgemein Jusos Mittelsachsen wählen neue Führung

Die Jusos Mittelsachsen haben mit Alexander Geißler und Eva Zent eine neue Führungsspitze. Auf eienr Vollversammlung am Sonntag, den 8. April in Freiberg bestimmte der Jugendverband der SPD seine neue Leitung. Der SPD Kreisvorsitzende Henning Homann  gratulierte dem neu gewählten Vorstand zur Wahl. Gleichzeitig dankte er dem langjährigen Vorsitzenden Hans Hans-Martin Behrisch  für seine langjährige Arbeit.

Veröffentlicht von SPD Mittelsachsen am 08.04.2018

 

Kommunales SV Motor Hainichen e.V. erhält 9.250 Euro Fördergelder

Der SV Motor Hainichen e.V. gehört zu den zwölf Sportvereinen, die in den kommenden Tagen offiziell Zusagen für Fördermittel für Investitionen in einer Gesamthöhe von rund 236.000 Euro erhalten. Motor Hainichen erhält davon 9.250 Euro für ihr Seglergelände in Kriebstein.  Kay Dramert, Vorsitzender der SPD in Hainichen erklärt dazu: „Ich freue mich für den SV Motor Hainichen. Er ist mit weit über 300 Mitgliedern der größte Verein Stadt und macht Sportangebote in insgesamt 10 Abteilungen. Hier wird ehrenamtliches Engagement groß geschrieben, deshalb ist es richtig, dass die Landesregierung ihre Arbeit unterstützen.“

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Mittelsachsen, Henning Homann ergänzt: „Der Sport ist die größte Bürgerbewegung in unserem Land. Unsere Vereine sorgen vor Ort für Zusammenhalt, bringen Menschen zusammen und sind für junge Leute durchaus ein wichtiger Grund, in der Heimat zu bleiben. Deshalb hatte die Koalition für 2017/18 mit 93,5 Millionen Euro einen Rekord-Sporthaushalt vorgelegt und gerade im Bereich der investiven Sportförderung für eine deutliche Erhöhung der Gelder gesorgt. Wie im Vorjahr stehen für den Bau, Umbau oder die Sanierung von Sportanlagen 22,5 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu kommen noch nicht unerhebliche Gelder aus dem Programm ‚Brücken in die Zukunft‘.“

Veröffentlicht von SPD Mittelsachsen am 20.03.2018

 

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Die SPD Freiberg am Neckar in Baden-Wüttenberg

 

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