DA: "Altkreis Döbeln zahlt künftig für die Jugendarbeit drauf" - "SPD warnt vor Kahlschlag"

Veröffentlicht am 14.05.2009 in Jugendpolitik

Kreisrat Henning Homann

Der Jugendhilfeausschuss hat eine neue Förderrichtlinie beschlossen.
Döbelner Anzeiger, 13. Mai 2009, von Oliver Hach

Sparen mit dem Mittweidaer Modell – so lautet ab sofort die Strategie bei der Förderung der offenen Jugendarbeit in Mittelsachsen. Nach heftigen Diskussionen hat der Jugendhilfeausschuss des Kreistages am Montagabend in Freiberg eine einheitliche Förderrichtlinie für den neuen Großkreis beschlossen. Vorbild ist die Richtlinie des Altkreises Mittweida – mit Folgen für die Kommunen in den Altkreisen Freiberg und Döbeln.

Demnach müssen künftig alle Städte und Gemeinden in Mittelsachsen die Personalkosten für ihre Jugendeinrichtungen zu 25 Prozent selbst tragen. 50 Prozent kommen aus der Jugendpauschale des Landes, die übrigen 25 Prozent zahlt der Landkreis. Das galt schon bisher im Altkreis Mittweida; in Döbeln und Freiberg kamen Freistaat und Landkreis meistens allein für die Personalkosten auf. Entsprechend groß war der Aufschrei in Döbeln. Als schärfster Kritiker erwies sich der Roßweiner SPD-Kreistagsabgeordnete Henning Homann.

SPD warnt vor Kahlschlag

Mit neun Anträgen versuchte er, die Regelung zu entschärfen. „Gerade auf kleine Städte und Gemeinden kommen enorme zusätzliche Belastungen zu. Das birgt die Gefahr eines Kahlschlags in der Jugendhilfe“, warnte Homann. Als Beispiel nannte er das Jugendhaus Roßwein. Allein für die Personalstelle muss die Stadt dort künftig neben den Sachkosten jährlich 8500 Euro zuschießen.

Die Stadt Freiberg prangerte an, dass internationale Jugendbegegnungen oder die Renovierung von Jugendräumen nun überhaupt nicht mehr bezuschusst werden. Für Freiberg bedeute der sinkende Kreiszuschuss allein in diesem Jahr Mehrbelastungen von 40000 Euro.

Beschlossen wurde das umstrittene Papier mit einer Mehrheit aus CDU und freien Trägern, die ebenfalls über Stimmrecht im Ausschuss verfügen. Zumindest eine Änderung konnte Homann durchsetzen: In Härtefällen sollen Ausnahmen zulässig sein.

Abgelehnt wurde Homanns Forderung, alle Mitarbeiter der Jugendhilfe – auch bei den freien Trägern – nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes zu bezahlen. Eine solche Entlohnung wird allerdings nicht einmal in der Förderrichtlinie zu Grunde gelegt: Demnach werden pro Stelle und Jahr maximal 34000 Euro als Personalkosten angesetzt, etwa 2000 Euro weniger als die unterste Tarifgruppe im Öffentlichen Dienst.

 

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