Homann: “Leider wird am falschen Ende gespart“

Veröffentlicht am 11.11.2009 in Jugendpolitik
Henning Homann
Henning Homann (MdL)

„Die Einsparungen von knapp einer Million Euro im Bereich der Jugendhilfe sind ein falsches Zeichen. Auch vor dem Hintergrund zurückgehender Einnahmen ist es wichtig, die Investitionen in die Zukunft, also in Kinder- und Jugendhilfe sowie in Bildung unvermindert fortzusetzen. Hier wird leider am falschen Ende gespart“, erklärt Homann zu den gestrigen Entscheidungen des Jugendhilfeausschusses im Landkreis Mittelsachsen. „Mit der Streichung des flexiblen Jugendmanagements vergibt der Landkreis die Möglichkeit mit umfangreichen Fördermitteln vom Freistaat die Jugendarbeit im ländlichen Raum zu stärken. Es ist immer ärgerlich, wenn Fördermittel nicht abgerufen werden“, so der SPD-Politiker weiter.

„Man kann nicht die Kreisumlage erhöhen und sich gleichzeitig wundern, dass die Städte und Gemeinden wenig Geld für Jugendarbeit haben. Deshalb war es richtig, dass es eine gewisse Flexibilität in der Richtlinie gibt. Ich wünsche mir, dass wir noch genauer die Einzelfälle anschauen. Die in der Förderrichtlinie vorhandenen Spielräume haben aber schon dieses Mal geholfen, weitergehende Kürzungen zu verhindern“, erklärt Homann, der im Frühjahr durchgesetzt hatte, dass in begründeten Fällen, wie bei finanzschwachen Kommunen, eine Abweichung von der Richtlinie möglich ist. Diesen Spielraum gelte es konsequent zu nutzen.

Neben der Wirtschaftskrise würden vor allem aufgrund der schwarz-gelben Steuersenkungspläne die Einnahmen der Kommunen sinken. Auf "3,6 Milliarden Euro" schätzt auch Gerd Landsberg, der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, die Einnahmeausfälle zulasten seiner Mitglieder im Jahr 2010. „Hier dürfen sich der Landrat, die CDU-Kreistagsfraktion sowie die hiesigen Bundestagsabgeordneten nicht rausreden, sondern müssen in Berlin mal klare Kante zeigen“, fordert Homann abschließend die Verantwortungsträger auf.

 

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