Neue Richtlinie verbessert kommunalen Straßen- und Brückenbau

Landespolitik

Homann: „Die Wünsche der Bürgermeister der Region werden umgesetzt“

Im Januar tritt die überarbeitete Richtlinie „Kommunaler Straßen-  und Brückenbau“ in Kraft. Wesentliche Änderungen führen zu Entbürokratisierung und setzen Mittel für dringende Sanierungsarbeiten an Straßen und Brücken in Mittelsachsen frei. Dazu erklärt Henning Homann, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender der SPD Mittelsachsen:

„Wir wollen als Koalition den kommunalen Straßen und Brückenbau verbessern. Eine gute Infrastruktur ist wichtig für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden. In persönlichen Gesprächen mit Bürgermeistern der Region wurden klare Erwartungen an die überarbeitete Förderrichtlinie formuliert. Im Mittelpunkt standen dabei höhere Fördersätze um die kommunalen Haushalte zu entlasten sowie die Möglichkeit in den Bestand kommunaler Straßen statt nur in den Neubau investieren zu können“, erklärt der Döbelner Landtagsabgeordnete Henning Homann. Als Leiter des zuständigen Fraktionsarbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr habe er sich dafür stark gemacht, dass die Kritikpunkte bei der Überarbeitung berücksichtigt werden.

„Ich freue mich, dass die Wünsche der Bürgermeister der Region umgesetzt werden konnten. Konkret bedeutet das: zukünftig werden beispielsweise wichtige Straße, Brücken und Tunnel zu 90 % statt bisher 75 % gefördert. Besonders wichtig war mir die neue Instandhaltungspauschale, die direkt an die Kommunen ausgezahlt wird und über deren Verwendung vor Ort entschieden werden kann. Es hat schlicht keinen Sinn gemacht die Straßen verfallen zu lassen, weil man nur für den Neubau Fördergelder erhalten konnte. Die kommunalen Straßen in regelmäßigen Abständen mit einer neuen Schwarzdecke wieder in Ordnung zu bringen, macht die Straßen besser und hilft uns langfristig Geld zu sparen,“ erläutert Homann weiter.

Die finanzielle Ausstattung des Förderprogramms ist laut Homann erst einmal ausreichend. Im Jahr 2015 stehen inklusive der Ausgabenreste aus 2014 Gelder in Höhe von ca. 217 Millionen Euro bereit. Im Jahr 2016 sind es ca. 125 Millionen Euro zuzüglich der Ausgabereste aus 2015.

Die Ergebnisse der Überarbeitung der Richtlinie wird Homann nun noch einmal mit den Bürgermeistern besprechen. Dazu wird der zuständige Staatssekretär Hartmut Mangold am 28. Januar auf Einladung des SPD-Politikers nach Roßwein kommen.  „Die bereits jetzt hohe Anzahl an Zusagen von Bürgermeistern und Verwaltungsvertretern macht deutlich, dass mit der Richtlinie ein großer Schritt auf die Kommunen zugegangen wurde,“ so Homann abschließend.

Die Veranstaltung mit Staatssekretär Mangold findet am 28.01. von 14:00 bis 16:00 Uhr im Roßweiner Rathaus statt. Die Presse ist herzlich eingeladen.

Weitere Hinweise zur Richtlinie „Kommunaler Straßen- und Brückenbau“ finden Sie unter http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/200990

 

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