Bund schafft Planungssicherheit für ÖPNV auch in Mittelsachsen

Veröffentlicht am 21.06.2016 in Pressemitteilung
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Einigung bei den Regionalisierungsmitteln – SPD hat Konzept für ÖPNV vorgelegt

Die Regierungschefs der Länder haben sich in den Verhandlungen um die Regionalisierungsmittel geeinigt. Verkehrsminister Dulig und Ministerpräsident Tillich hatten sich dafür stark gemacht, 200 Millionen Euro mehr pro Jahr für die ostdeutschen Länder zu sichern und ebenso eine jährliche Dynamisierung um 1,8 % erreicht. Das hat auch Auswirkungen für Mittelsachsen.

„Diese Einigung ist ein wichtiges Signal auch für die ländlichen Regionen. Endlich besteht seitens des Bundes Planungssicherheit bei den Regionalisierungsmittel bis 2030. Damit ist klar, es wird keine Kürzungen bei den Zuschüssen an die Verkehrsverbünde geben. Die Horrorszenarien, die von manchen an die Wand gemalt wurden, treten nicht ein. Es sind keine Streckenabbestellungen aufgrund fehlender Mittel nötig. Die letztendliche Verantwortung tragen aber die Landräte und die Verkehrsverbünde. Diese Sicherheit muss nun Startschuss für die Weiterentwicklung eines zukunftsfähigen ÖPNV sein. Ein einheitliches Tarifsystem, ein sachsenweites Bildungsticket und die Optimierung der Strukturen durch einen Landesverkehrsverbund sind nur drei große Ziele, die auf die Agenda gehören!“, so der Döbelner Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises des Arbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Henning Homann.

Die Sozialdemokraten hatten bereits im letzten Jahr ein Konzept für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Mittelsachsen vorgelegt und an Verkehrsminister Dulig übergeben. Auf ihrem Parteitag in Flöha wurde ein entsprechender Antrag zur Zukunft des ÖPNV vom Kreisvorstand eingebracht, debattiert und mit großer Mehrheit beschlossen. Henning Homann, Döbelner Landtagsabgeordneter und Chef der SPD Mittelsachsen, abschließend:

„Wir wollen langfristig denken und planen. Die Einigung ist ein erster Schritt, die Themen Tarifsystem, Bildungsticket und Landesverkehrsverbund nur ein Teilaspekt eines zukunftsfähigen sächsischen ÖPNV. Wir machen uns weiterhin stark für Barrierefreiheit, damit der ÖPNV auch wirklich von allen genutzt werden kann. Für Mittelsachsen ist die Anbindung an die drei Metropolen Chemnitz, Leipzig und vor allem Dresden in einer angemessenen Taktfrequenz von hoher Bedeutung. Die Menschen sollen in den Städten arbeiten können, ohne auf das Leben auf dem Land verzichten zu müssen. So sichern wir Mittelsachsens Zukunft.“

Den beschlossenen Antrag finden Sie HIER.

Das Positionspapier der SPD Mittelsachsen finden Sie HIER.

 

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