Homann: „KFZ-Bürgerentscheid ist eine Chance für die Demokratie in Mittelsachsen“

Veröffentlicht am 24.03.2009 in Kommunales

Henning Homann

Der gestrige Kreistag hat beschlossen, dass der Bürgerentscheid zum KFZ-Kennzeichen von Mittelsachsen kommt. Der Vorsitzende der SPD-Kreisverbands Mittelsachsen Henning Homann dazu: „Der Bürgerentscheid ist eine Chance für die Demokratie. Er kann beweisen, dass Gesellschaft in einer Demokratie gestaltbar ist.“ Leider gebe es bei vielen Bürgern eine Art Politikverdrossenheit. Der Bürgerentscheid beweise nun, dass sich politisches Engagement lohne.

Homann mahnte dabei eine faire Debatte an. „Das KFZ-Kennzeichen ist für viele Bürgerinnen und Bürger ein Zeichen der Identifikation. Wir müssen uns aber auch im Klaren sein, dass es nicht über die wirtschaftliche und soziale Zukunft des Landkreises entscheidet“ erklärt der SPD-Kreisrat. „Wir müssen das Ergebnis des Bürgerentscheids akzeptieren und anschließend wieder gemeinsam Hand in Hand für die Zukunft Mittelsachsens arbeiten können“, gibt Homann zu bedenken. Deshalb sei zu beachten, die Gräben zwischen den Altkreisen nicht durch unsachliche Argumente zu vertiefen.

Gleichzeitig sei es wichtig, den Bürgerentscheid nicht parteipolitisch zu vereinnahmen. „Wer glaubt die Menschen würden nicht merken, wenn das Thema durch einzelne Parteien missbraucht wird, unterschätzt die Wähler“, gibt Homann zu bedenken. In der SPD gebe es Unterstützer sowohl für FG als auch MSN. Jedes Mitglied könne natürlich frei entscheiden.

 

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