
Kreisvorstand der SPD Mittelsachsen stimmt gegen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Am vergangenen Wochenende traf sich der Vorstand des SPD-Kreisverbands Mittelsachsen zur jährlichen Kreisvorstandsklausur auf dem Gut Gödelitz bei Döbeln. Neben organisatorischen und inhaltlichen Planungen für das Jahr 2018 stand auch die aktuelle bundespolitische Lage auf der Tagesordnung. Nach langer Debatte hat sich der Kreisvorstand mit großer Mehrheit gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU ausgesprochen.
Der SPD Kreisvorsitzende Henning Homann wird nun am Sonntag in Bonn Delegierter der Sächsischen Sozialdemokraten sein und gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen. Er erklärt mit Blick auf den Parteitag: „Die Ergebnisse der Sondierungen halten wir für nicht zustimmungsfähig. Trotz einiger respektabler Verhandlungserfolge wurden die zentralen Anliegen der SPD, wie die langfristige Sicherung der Renten, die Regulierung des Arbeitsmarktes und die Einführung einer Bürgerversicherung durch die Union zu stark verwässert oder ganz verhindert. Damit scheitert nach Jamaika auch die Groko an Angela Merkel und der Union. Sie beweisen, dass sie nicht bereit sind, in Deutschland mehr soziale Sicherheit zu schaffen.“