SPD-Politiker widersprechen Steve Ittershagen

Veröffentlicht am 16.12.2016 in Allgemein

Henning Homann, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Mittelsachsen und Hanka Kliese, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag erklären zur Darstellung des CDU-Landtagsabgeordnete Steve Ittershagen zum Thema Kulturraumförderung am 15.12.2016 in der Freien Presse:

„Die Koalition hat in der Kulturpolitik das schweres Erbe der Vorgängerregierung übernommen. Die Kürzung der Kulturraummittel durch die CDU geführte Landesregierung 2011 haben schweren Schaden auch in der mittelsächsischen Kulturlandschaft angerichtet,“ erklärt Henning Homann, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Mittelsachsen.

Gemeinsam mit der SPD-Ministerin Eva-Maria Stange versuche die aktuelle Koalition seit dem Regierungswechsel die Kultur in Sachsen wieder zu stärken. Im Vergleich zu 2014 werden ab 2017 jährlich insgesamt sechs Mio. Euro mehr für die Kulturräume zur Verfügung gestellt. Zudem werden jedes Jahr drei Mio. Euro für Investitionen von der Staatsregierung gefördert.

„Die SPD-Fraktion hatte in den koalitionsinternen Verhandlungen beantragt die Kulturraumförderung um weitere drei Millionen für die Kulturräume zu erhöhen, um insbesondere der schwierigen Finanzsituation der Theater entgegen zu kommen. Die Behauptung von Herr Ittershagen, dass dies an der SPD gescheitert wäre, stimmt demnach nicht. Zudem ist es nicht üblich, Interna aus den Verhandlungen – ob falsch oder richtig – an die Öffentlichkeit zu geben. Die Gespräche zwischen den Fachpolitikern verliefen vertrauensvoll und einvernehmlich. Steve Ittershagen war daran nicht beteiligt, umso mehr wundert mich seine Behauptung.“ korrigiert die kulturpolitische Sprecherin und Fraktionsvize Hanka Kliese ihren CDU Kollegen.

„Wir werden die Theater und Kulturräume weiter unterstützen. Beim Doppelhaushalt 2019/2020 gehe ich davon aus, dass sich Herr Ittershagen als enger Verbündeter der SPD-Kulturpolitiker beweisen wird,“ so Homann abschließend.

 

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