SPD will Digitalisierung vorantreiben

Veröffentlicht am 11.05.2020 in Allgemein

Photo: Alena Raatz

Bereits vor der jetzigen weitestgehenden Stilllegung des öffentlichen Lebens hatte sich die SPD Freiberg intensiv mit einer besseren Bürgerbeteiligung auseinandergesetzt, die auf digitale Möglichkeiten setzt und hat u.a. die Idee einer Übertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen per Livestream ins Gespräch gebracht.

Bereits vor der jetzigen weitestgehenden Stilllegung des öffentlichen Lebens hatte sich die SPD Freiberg intensiv mit einer besseren Bürgerbeteiligung auseinandergesetzt, die auf digitale Möglichkeiten setzt und hat u.a. die Idee einer Übertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen per Livestream ins Gespräch gebracht. „Die Beschränkungen wegen des Corona-Virus zeigen uns, dass es schnell bessere digitale Möglichkeiten der Beteiligung braucht.“, so Fraktionsvorsitzende Alena Raatz. „Jetzt ist die Gelegenheit da, Angebote zu schaffen, damit wir auch flexibel reagieren können. Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt absehen, wie lange uns dieses Virus noch beschäftigt und auch zukünftig Ratsarbeit und gesellschaftliches Engagement erschwert.“. so Raatz weiter. „Als einen Baustein haben wir als Fraktion einen Entwurf für die Schaffung eines Livestreams erarbeitet, um unsere Idee voranzutreiben. Der Text soll als Grundsatzbeschluss von einer breiten Mehrheit im Stadtrat auf den Weg gebracht werden. Deshalb werden wir in der nächsten Woche mit anderen Stadtratsfraktionen in Gespräche gehen. Änderungen im Entwurf sind möglich. Das Ziel ist ein fraktionsübergreifender Antrag.“, erklärt die Fraktionsvorsitzende.

„Dabei darf die Digitalisierung der Öffentlichkeitsbeteiligung nur der Anfang sein. Die Stadt sollte auch ihre bisherigen digitalen Möglichkeiten der Kommunikation der Stadtratsmitglieder untereinander über teure Telefonkonferenzen überdenken und kostenfreie Angebote bereithalten.“ „Weiterhin sollte die Verwaltung ein Konzept erarbeiten, wie unter den nötigen Sicherheitsvorkehrungen der Stadtrat, die Ausschüsse und andere Gremien möglichst bald wieder tagen können.“, ergänzt Stadtrat Dr. Arnd Böttcher. „Wir erleben jetzt seit einiger Zeit, dass gar keine Sitzungen mehr stattfinden. Wir haben sozusagen Null Transparenz.“ Die Mitgestaltung der gewählten Organe ist im Moment vollkommen zum Erliegen gekommen.

Ein anderes Thema, das der SPD Freiberg am Herzen liegt, ist der medizinische Bereich „Ältere Menschen setzen sich gerade jetzt bei jedem Arztbesuch einem enormen Risiko aus. Der Freistaat stellt finanzielle Mittel in Höhe von 19 Millionen Euro zur Verfügung, um Entwicklungen im Bereich der Telemedizin voranzutreiben. Wir wollen, dass Freiberg eine herausragende Rolle einnimmt und bereiten einen Grundsatzbeschluss für eine Modellregion Telemedizin für die Region Freiberg vor. Dieser Beschluss soll die Verwaltung ermächtigen für Freiberg ein Telemedizin-Konzept mit Experten zu erarbeiten und für die Umsetzung die bereitstehenden Fördermittel einzuwerben.“, erläutert Stadträtin Dr. Simone Raatz ein weiteres Vorhaben der Fraktion. „Als wirtschafts- und einwohnerstärkste Stadt im ländlich geprägten Mittelsachsen ist Freiberg für eine solche Initiative prädestiniert.“, ist sich Raatz sicher. „Nutzen wir diese Chance.“

„Weiterhin überlegen wir, wie man die regionalen Händler in Freiberg besser und effektiver als bisher mit digitalen Möglichkeiten vernetzen kann und informieren uns dafür über erfolgreiche Projekte aus anderen Bundesländern.“, erklärt SPD-Vize Alexander Geißler, der sachkundiger Einwohner der Fraktion ist. „So gibt es eine erfolgreiche Initiative namens emma-bringts.de. Dort haben sich regionale Läden, wie Buchhandlungen, Restaurants oder Bekleidungsgeschäfte der Stadt Laiching auf einer Internetplattform zusammengefunden. Ein Kunde legt ein Kundenkonto an und kann über die Plattform Anfragen oder Bestellungen tätigen. Angeboten wird ein Onlineversand als „same-day-Lieferung“, also eine Lieferung noch am Tag der Bestellung, womit ein wirtschaftlicher Vorteil gegenüber den großen Versandhändlern wie Amazon besteht. Für eine kleinere Stadt wie Freiberg wäre das ein Novum. Wir wollen erfragen, inwieweit eine solche Plattform für Freiberg umgesetzt werden kann und ob Händler bereit sind, sich an einem derartigen Zusammenschluss zu beteiligen. Unser Wunsch ist es, dass die Stadt mit Citymanagement und Wirtschaftsförderung als Initiator dient.“, so Geißler.

 

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