25.05.2018 in Bundespolitik von SPD Mittelsachsen

Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird entfristet

 
Susann Rüthrich (MdB)

[25.05.2018] Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird entfristet. Damit gibt es über 2019 hinaus Planungssicherheit für jene Initiativen, die sich konkret vor Ort für die Stärkung von Demokratie und des Zusammenhalts einsetzen. Dies hat heute die Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey bei ihrem Gespräch mit Politiker*innen und Engagierten in Pirna verkündet. Dazu erklären die SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich (Foto) und der SPD-Landtagsabgeordnete Henning Homann:

22.06.2016 in Bundespolitik von SPD Mittelsachsen

Bund beteiligt sich mit 21.000 Euro an der Sanierung des Kulturdenkmals Gasthof Wilder Mann in Ostrau

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Unter den geförderten Projekten ist nun auch der ehemalige Gasthof von Ostrau. Dazu erklärt die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz:

„Ich freue mich sehr, dass der Verein Kulturdenkmal Gasthof Wilder Mann e.V. mit insgesamt 21.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI profitiert.
Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Nachmittag Gelder für eine Liste von Projekten freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Somit stehen insgesamt 20 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz zur Verfügung, mit dem bundesweit 138 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.
Die Förderung ist ein Erfolg für die engagierten Vereinsmitglieder um Chefin Monika Fischer. Ich gratuliere ihnen dazu, dass sie nun auch vom Bund Unterstützung für ihr Projekt erfahren.
Erst im April erhielt der Verein 4.000 Euro über die Deutsche Stiftung Denkmalschutz. Mit dem Geld sollten erste Schritte für die Freilegung der hochwertigen Wand- und Deckenkunst aus dem Jahr 1897 gegangen werden.“

16.05.2016 in Bundespolitik von SPD Mittelsachsen

Raatz: Drei mittelsächsische Projekte mit Priorität im neuen Bundesverkehrswegeplan

 
Dr. Simone Raatz (MdB)

Der im März in Berlin vorgestellte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) enthält alle bis 2030 geplanten Infrastrukturmaßnahmen (Straße, Schiene, Wasserstraße) des Bundes.

"Leider sieht der Bund bei der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig keinen vordringlichen Bedarf. Hier muss nachjustiert werden.", meint die Freiberger Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz.

Für drei mittelsächsische Projekte existiert vordringlicher Bedarf:

  • B101 mit der Ortsumgehung um Freiberg mit einem Investitionsvolumen von 101 Mio. Euro 
  • Ausbau der Ortsumgehung Oederan mit 23,8 Mio Euro 
  • B169 an der Autobahnanschlussstelle Döbeln-Nord in Richtung Landkreisgrenze mit 29,6 Mio. Euro.

13.11.2015 in Bundespolitik von SPD Mittelsachsen

Abschaffung des Betreuungsgeldes stärkt Kinderbetreuung in den Kommunen – 3,25 Mio Euro für Mittelsachsen bis 2018

 

Raatz (MdB) und Homann (MdL) begrüßen Landeszuschuss für Kommunen

Durch den Wegfall des Betreuungsgeldes werden zusätzliche Mittel für die Länder frei. Der Freistaat Sachsen erhält in den Jahren 2016, 2017 und 2018 ca 100 Mio Euro vom Bund. Im Rahmen des kommunalen Investitionspakets werden in Sachsen davon 44 Mio Euro zusätzlich zum schon eingestellten Landeszuschuss für Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt.

Dazu die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Simone Raatz: "Mit dem Wegfall des Betreuungsgeldes wurde nicht nur ein familienpolitischer Fehlanreiz korrigiert, sondern auch Mittel frei gemacht, die nun wirksam für die Kinderbetreuung auch in Mittelsachsen eingesetzt werden können. Damit werden die Kommunen entlastet und die Betreuungseinrichtungen gestärkt."

Der Döbelner Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Henning Homann ergänzt: "Für den Landkreis Mittelsachsen werden so in den nächsten drei Jahren ca 3,2 Mio Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Davon können zum Beispiel Teile der Betriebs- und Sachkosten in den kommunalen Betreuungseinrichtungen gedeckt werden. Im Rahmen des kommunalen Investitionspakets kann das Geld nun schnell und sinnvoll vor Ort eingesetzt werden."

Raatz und Homann erklären übereinstimmend: "Als SPD geht es uns darum die Kinder in Mittelsachsen zu stärken. Wir wollen gleiche Bildungschancen für alle Kinder, besonders in die frühkindliche Bildung wollen wir investieren. Gleichzeitig ist es uns wichtig, Familien über Kinderfreibeträge, steuerliche Vorteile und nicht zuletzt mit dem Kindergeld zu unterstützen. Das muss zusammen gedacht werden, das war und ist immer Linie der SPD!“

 

21.07.2015 in Bundespolitik von SPD Mittelsachsen

Homann: Betreuungsgeld in Kitas investieren

 

Henning Homann, Chef der SPD-Mittelsachsen und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag sowie Sprecher für Kinder und Jugendpolitik, zum Verfassungsgerichtsurteil über das Betreuungsgeld

„Wir wollen alle Kinder stärker unterstützen, um Chancengleichheit zu verbessern und Bildungsgerechtigkeit zu schaffen. Die beim Bund freiwerdenden Mittel in Höhe von 900 Millionen Euro sollten deshalb in den Ausbau von Kita- und Krippenplätzen sowie in die weitere Verbesserung der Personalsituation in unseren Kitas investiert werden“, erklärt Henning Homann zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das am Dienstag das umstrittene Betreuungsgeld gekippt hat.

„Das Betreuungsgeld war familienpolitisch falsch, und ihm fehlte es an gesellschaftlicher Akzeptanz. Gerade die Menschen in Ostdeutschland wissen um die Vorteile einer gut ausgebauten Kinderbetreuung. Eltern, die ihre Kinder nicht in die Kita geben wollen, haben die Wahl, darauf zu verzichten. Dies mit Steuergeldern zu alimentieren, ist allerdings ein falscher Anreiz. Außerdem haben vor allem die Familien davon profitiert, die es sich leisten konnten. Das ist aber nicht der Maßstab sozialdemokratischer Familienpolitik.“

Bürgerdialog Mittelsachsen

Endstation Rechts

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Die SPD Freiberg am Neckar in Baden-Wüttenberg

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