Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung SPD Mittelsachsen sammelt Unterschriften für „Gemeinschaftsschulen in Sachsen“

Homann: Gemeinschaftsschulen und damit längeres gemeinsames Lernen in Sachsen ermöglichen!
 
In Sachsen hat das Bündnis „Gemeinschaftsschulen in Sachsen – länger gemeinsam Lernen“ am vergangenen Freitag eine Unterschriftensammlung gestartet. Ziel dieser ist es, bis Weihnachten 40.000 Unterschriften für einen Volksantrag zu sammeln. Als Grundlage dafür hat das Bündnis einen Gesetzentwurf vorgelegt, der ein optionales Modell ins Schulgesetz und das Gesetz über die Schulen in freier Trägerschaft einbringt. Unterschriften können in mehr als 100 Unterschriftenstellen in Sachsen abgegeben werden, so auch im Büro des Döbelner Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD Mittelsachsen, Henning Homann. Geöffnet ist das Büro am Niedermarkt (Breite Straße 5) von Montag bis Donnerstag zwischen 08:00 und 16:00 Uhr. 

„Gemeinschaftsschulen gibt es bereits in 9 Bundesländern, auch international ist längeres gemeinsames Lernen in vielen Ländern bewährt. Kinder nach der vierten Klasse auf verschiedene Schultypen aufzuteilen, halte ich nicht für sinnvoll. Es ist nach der Grundschule schlichtweg nicht abschließend absehbar, wie sich ein Kind weiterentwickelt. Daher unterstütze ich die Kampagne voller Überzeugung“, so Henning Homann, Kreisvorsitzender der mittelsächsischen SPD. 

Veröffentlicht von SPD Mittelsachsen am 01.10.2018

 

Pressemitteilung Austritt Sven Krüger

“Mit Überraschung haben wir den Parteiaustritt von Sven Krüger zur Kenntnis nehmen müssen - wir bedauern seinen Schritt sehr.” , sagt Jakob Schreiber, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Freiberg.

“Die Zusammenarbeit mit Sven Krüger im Stadtrat war immer gekennzeichnet von Konstruktivität und zum Wohle der Stadt Freiberg”, ergänzt Isabel Lehrle-Thomas, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion: “Wir gehen davon aus, dass die Zusammenarbeit auch weiterhin von sozialdemokratischen Werten geprägt bleibt.”

Er war ein wichtiges Bindeglied zwischen unseren Stadtratsmitglieder*innen, dem Ortsvorstand und der SPD-Basis in der Stadt. Viele Unterstützer aus den Reihen der SPD haben mit ihm zur letzten Oberbürgermeisterwahl für eine lebenswerte und vielseitige Stadt gestritten und gewonnen. Vieles wurde seitdem erreicht. Sven Krüger wird zweifelsohne fehlen. „Wir respektieren aber seine Entscheidung“, so Schreiber.

Umso ärgerlicher ist es, dass die desaströse Situation der Bundesregierung den Ausschlag für diesen Schritt gegeben hat. Dabei liegen die dringendsten Probleme in den Kommunen und müssen dort mit Hilfe der Bundesregierung gelöst werden. Wie kann man konstante Mieten gewährleisten oder für ausreichend Kita Plätze und gerechte Bildungschancen sorgen? Alle diese Probleme hat Sven Krüger im Blick und geht sie an. Freiberg soll weiter wachsen und dabei eine lebenswerte Stadt sowohl für junge Familien als auch für die reife Generation bleiben und auch an Attraktivität zulegen. Die SPD steht genau für ein solches Engagement und eine ausgleichende Sozialpolitik, die allen zu Gute kommen soll. Wir sind uns sicher, dass Sven Krüger auch als parteiloser Oberbürgermeister diese Themen weiter in den Mittelpunkt stellt.

Veröffentlicht am 21.09.2018

 

Pressemitteilung Falsches Signal einer Universitätsstadt

„Der SPD-Ortsverein lehnt eine weitere Verschärfung der Benutzerordnung der Parkanlagen ab“, kommentiert der SPD-Chef in Freiberg Jakob Schreiber den Vorstoß der CDU- Stadtratsfraktion zu einem geplanten Alkoholverbot in den Parkanlagen der Stadt. Wir sehen es nicht ein, wieso das Fehlverhalten einiger weniger dazu führen soll, dass alle über einen Kamm geschert werden. Man sollte vielmehr auf die aktuelle Gesetzeslage zurückgreifen, die bereits jetzt genügend Handhabe für die Sicherheitskräfte der Stadt und die Polizei bietet. Denn Drogenbesitz und Drogenhandel ist seit jeher durch das Betäubungsmittelgesetz unter Strafe gestellt. Auch Pöbeleien und Beleidigungen werden nach dem Strafgesetzbuch sanktioniert. Diese Gesetze müssen konsequent angewendet werden. Neue Verbote und Einschränkungen braucht es nicht. Schulungen und Weiterbildungen für die Ordnungskräfte der Stadt wären der richtige Weg und sollten finanziell unterstützt werden, damit sie ihre schon vorhandenen Möglichkeiten optimal nutzen können. Jakob Schreiber zeigt sich zuversichtlich, dass die Ordnungsbehörden ausreichend Durchsetzungsvermögen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit aufbringen werden.

 

Veröffentlicht am 05.07.2018

 

Pressemitteilung Homann: Konsequentes Regieren – SPD erneuern

SPD-Kreisvorsitzender Henning Homann zum Ausgang des SPD-Mitgliedervotums

„Die SPD hat sich entschieden in eine Koalition mit CDU und CSU zu gehen. Ich bin stolz auf meine SPD, dass sie eine solch grundlegende Frage basisdemokratisch entschieden hat, während in anderen Parteien nur abgenickt wird. Deshalb akzeptieren bei uns auch die Kritiker das Ergebnis“, erklärt der mittelsächsische SPD-Kreisvorsitzende Henning Homann zum Ausgang des SPD Mitgliedervotums. Eine Koalition mit der Union sei für die SPD nie die beste Lösung. Das schwierige Wahlergebnis und das Unvermögen der Union mit FDP und Grünen eine Regierung zu bilden, habe Deutschland und auch die SPD in eine schwierige Situation gebracht. Deshalb habe die Regierungsbildung laut Homann leider sehr lange gedauert.  Nun gelte es die Regierungsarbeit umgehend aufzunehmen.

„Grundlage für die Regierungsbeteiligung der SPD ist der Koalitionsvertrag mit der Union, in dem die SPD einige wichtige Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger durchsetzen konnte. Ich erwarte jetzt eine konsequente Regierungsarbeit der SPD, die dem Unionsteam um Frau Merkel auch mal die Daumenschrauben anlegt und sicherstellt, dass die Erfolge der SPD vollständig umgesetzt werden.“ Für die SPD in Mittelsachsen seien die vereinbarten Schritte gegen Altersarmut, die Investitionen in Bildung und der verstärkte Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit von besonderer Bedeutung. „Gerade in diesen Fragen sind SPD und CDU sehr unterschiedlicher Auffassung und natürlich konnten wir als SPD unsere Position nicht 1:1 umsetzen. Es ist aber gut, dass der Koalitionsvertrag vorsieht, dass wir bei diesen Themen Schritt für Schritt im Sinne der SPD vorankommen, denn das sind auch die Probleme die den Menschen hier auf den Nägeln brennen“, erläutert Homann für ihn zentrale Punkte.

Veröffentlicht von SPD Mittelsachsen am 05.03.2018

 

Pressemitteilung Homann: „Sondierungsergebnis reicht für eine Zustimmung nicht aus“

Kreisvorstand der SPD Mittelsachsen stimmt gegen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Am vergangenen Wochenende traf sich der Vorstand des SPD-Kreisverbands Mittelsachsen zur jährlichen Kreisvorstandsklausur auf dem Gut Gödelitz bei Döbeln. Neben organisatorischen und inhaltlichen Planungen für das Jahr 2018 stand auch die aktuelle bundespolitische Lage auf der Tagesordnung. Nach langer Debatte hat sich der Kreisvorstand mit großer Mehrheit gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU ausgesprochen.

Der SPD Kreisvorsitzende Henning Homann wird nun am Sonntag in Bonn Delegierter der Sächsischen Sozialdemokraten sein und gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen. Er erklärt mit Blick auf den Parteitag: „Die Ergebnisse der Sondierungen halten wir für nicht zustimmungsfähig. Trotz einiger respektabler Verhandlungserfolge wurden die zentralen Anliegen der SPD, wie die langfristige Sicherung der Renten, die Regulierung des Arbeitsmarktes und die Einführung einer Bürgerversicherung durch die Union zu stark verwässert oder ganz verhindert. Damit scheitert nach Jamaika auch die Groko an Angela Merkel und der Union. Sie beweisen, dass sie nicht bereit sind, in Deutschland mehr soziale Sicherheit zu schaffen.“

Veröffentlicht von SPD Mittelsachsen am 17.01.2018

 

 

 


Die SPD Freiberg am Neckar in Baden-Wüttenberg

 

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