11.05.2020 in Allgemein
Bereits vor der jetzigen weitestgehenden Stilllegung des öffentlichen Lebens hatte sich die SPD Freiberg intensiv mit einer besseren Bürgerbeteiligung auseinandergesetzt, die auf digitale Möglichkeiten setzt und hat u.a. die Idee einer Übertragung der öffentlichen Stadtratssitzungen per Livestream ins Gespräch gebracht.
11.05.2020 in Allgemein
Der Verein „Freiberg zeigt Herz“ hat an den Ostertagen vielen Menschen mit verschiedenen Aktionen eine kleine Freude bereiten können.
10.05.2020 in Allgemein
Der Freiberger Bahnhof macht einen heruntergekommenen Eindruck. In den Augen der Meisten ist er ein Schandfleck für unsere Stadt, den man schnellstens beseitigen sollte. Die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes findet sich deshalb auch in einigen Programmen der Parteien und Wählervereinigungen zur Kommunalwahl 2019 als vorrangig zu lösende Aufgabe.
In unseren Zielstellungen sahen wir es als besonders wichtig an, hierbei die Bürgerinnen und Bürger von vornherein einzubeziehen. Am 7.12.2019 reichten wir deshalb die Vorlage ein, mit der das Anliegen umgesetzt werden sollte. In einer ausführlichen Stellungnahme vom 14.01.2020 erklärte die Verwaltung unseren Vorschlag als unzulässig und rechtswidrig. Hauptsächlich gründete sich die Ablehnung darauf, dass die SPD-Fraktion anstrebe, selbst mit der Bürgerbeteiligung durch den Stadtrat beauftragt zu werden. Tatsächlich steht aber von einer derartigen Absicht in der Vorlage kein Wort. Die durch uns angeregte Assistenz der Stadtverwaltung für das Gesamtprojekt wird offenbar bewusst fehlinterpretiert. Wir wollten nur, dass ein unparteiischer Dritter mit der Moderation beauftragt wird - genau, wie das jetzt durch den Stadtrat gemäß dem Vorschlag der Verwaltung geschehen ist. Überhaupt wird man bei unvoreingenommener Betrachtung kaum Unterschiede im nunmehr beschlossenen grundsätzlichen Herangehen und dem durch uns vorgeschlagenen Procedere finden. Wir haben lediglich die Moderation offengelassen und eine größere Anzahl von Veranstaltungen als notwendig erachtet. Weil es uns aber nicht um bloße Anerkennung, sondern um die positive Entwicklung Freibergs geht, haben wir unseren Antrag zurückgezogen und dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt. Ein ungutes Gefühl bleibt jedoch. Der Vorgang wirft nicht gerade ein vorteilhaftes Licht auf die durch die Verwaltung praktizierte Zusammenarbeit mit dem Stadtrat, im Besonderen diejenige mit den kleinen Fraktionen. Es bleibt zu hoffen, dass die sicher zahlreichen Anregungen aus der Bürgerschaft mehr willkommen sind als die offenbar unerwünschten Initiativen aus dem Stadtrat.
10.12.2019 in Allgemein
Auch bei uns in unserem Freiberger SPD-Büro fand am 04.12.2019 eine Regionalkonferenz der SPD-Sachsen zum Koaliationsvertrag statt. Henning Homann, unser Generalsekretär, war zu Gast (eigentlich ja im eigenen "Wohnzimmer") und erläuterte uns und diskutierte mit uns über das ausgehandelte Vertragspapier. Vielen Dank an Henning und an das ganze Verhandlungsteam für ihren starken Einsatz. Bei uns haben die Mitglieder das letzte Wort, ob wir in die Koalition in Sachsen einsteigen. Seit Anfang der Woche läuft nun unsere #Mitgliederbefragung zum #Koalitionsvertrag. Bis zum 15. Dezember dauert der Abstimmungszeitraum. Genug Zeit also, um sich als Mitglied selbst eine Meinung zu bilden und seine Stimme abzugeben. Weitere Informationen zum Koaliationsvertrag unter: https://www.spd-sachsen.de/koalitionsvertrag-2019/
Die Informationen zur Mitgliederbefragung sind hier zu finden:
https://www.spd-sachsen.de/mitgliederbefragung/
10.12.2019 in Pressemitteilung
Die Freiberger SPD verlangt ein offenes Podiumsgespräch zur Reichweite der Kunstfreiheit für das mittelsächsische Theater. Einen Antrag der Linken zu diesem Thema hatte die Mehrheit der Freiberger Stadträte am 5. Dezember dieses Jahres von der Tagesordnung gestrichen.
Die SPD Freiberg am Neckar in Baden-Wüttenberg
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